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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den B2B Online-Shop
www.firstladyshop.de (Twister Filter)
§ 1 Allgemeines und Geschäftsbeziehungen
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die im Rahmen des Onlineshops „www.firstladyshop.de“ der Firma Twister Filter, Inhaber Herr Friedhelm Göbel, von-Sprenge-Weg 7, 59425 Unna (im nachfolgenden „Verkäufer“ genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden (im nachfolgenden „Käufer“ genannt).
2. Verträge kommen ausschließlich mit Unternehmern zustande.
3. Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
4. Wir weisen darauf hin, dass ein etwaiges Widerrufsrecht nicht besteht, da die zwischen Friedhelm Göbel und ihren Kunden zustande kommenden Verträge ausschließlich B2B - Geschäfte sind, mithin Verträge mit Verbrauchern nicht zustande kommen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1. Alle im Rahmen des Onlineshops des Verkäufers zu erwerbenden Produkte, Artikel und Leistungen stellen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer im Rechtssinne dar, sondern sind ihrerseits eine Einladung zum Angebot an die Kunden.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang beim Verkäufer anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Unternehmer erklärt werden.
3. Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer des Verkäufers. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung durch ein Hindernis verursacht wird, welches nicht vom Verkäufer vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird, soweit bereits erbracht, unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Annahmeverzug
Gerät der Käufer mit seiner Verpflichtung, die Ware bei ordnungsgemäßer Bereitstellung anzunehmen, in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist von mindestens 10 Tagen Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
§ 4 Preise, Zahlung
1. Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware beiliegt oder per Brief oder E-Mail zugeht.
2. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis inklusiv der Transportkosten (siehe § 5 Ziffer 1).
3. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, den Käufer von weiteren Lieferungen, auch wenn Sie bereits bestätigt worden sind, auszuschließen und ein entsprechendes Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
§ 5 Lieferungen, Gefahrenübergang
1. Der Versand erfolgt ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.
3. Festgestellte Transportschäden sind unverzüglich anzuzeigen und die Ware ist mit einer Anerkenntniserklärung des Transportunternehmens sowie einer Abtretungserklärung des Käufers an den Verkäufer einzusenden. Hiernach kann eine Ersatzlieferung durch den Verkäufer erfolgen, soweit die Voraussetzungen einer Inanspruchnahme des Transportunternehmens gegeben sind und der Käufer alle hierfür erforderlichen Unterlagen und Informationen überreicht hat.
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
ist der Käufer nur befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Dieb stahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den entstandenen Ausfall.
3. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
4. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Käufer erfolgt stets im Namen und im Auftrag des Verkäufers. Erfolgt eine Verarbeitung mit Gegenständen, die dem Verkäufer nicht gehören, so erwirbt der Verkäufer an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der vom Verkäufer gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.
§ 8 Gewährleistung / Haftung
1. Der Käufer hat die Ware gemäß § 377 HGB unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, so kann er sich auf diese Vorschriften nicht berufen. Den Käufer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
2. Für Mängel an der Ware wird zunächst nach Wahl des Verkäufers Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung geleistet.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Wählt der Käufer wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Verkäufer, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich dann auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer oder einer seiner Erfüllungsgehilfen die Vertragsverletzung grob fahrlässig, vorsätzlich oder gar arglistig verursacht hat.
5. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt gegenüber Unternehmern sowohl bei neu hergestellten Sachen als auch bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, unberührt. Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen ebenfalls unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
6. Darüber hinaus bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Verkäufers oder des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.
8. Gewährte Garantien, auf die durch die Verkäuferin gesondert hingewiesen werden, bleiben hiervon unberührt.
9. Garantiebedingungen
Die Firma First Twister Filter, Inhaber Friedhelm Göbel, gewährt dem Käufer für die erworbenen Feinstaubfilter keine Garantie, da es sich um Verbrauchsgüter handelt.
Davon bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gem. §§ 434 - 442 und §§ 474 - 477 BGB unberührt.
Unbeschadet dessen gelten die AGB des Verkäufers.
1. Technische Schritte zum Vertragsschluss/Bestellvorgang
Melden Sie sich bitte unter “Anmelden“ mit einem Nutzernamen und einem Passwort an, falls Sie bereits ein Kundenkonto besitzen, ansonsten registrieren Sie sich bitte als neuer Kunde. Ihre Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine anderweitige Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Wählen Sie die Produkte aus, die Sie bestellen möchten, indem Sie den "In den Warenkorb" Button anklicken. Dadurch wird Ihre Auswahl in den Warenkorb gelegt, sofern Sie bereits als Kunde registriert sind und Ihre Email- Adresse und Passwort eingegeben haben. Sie können diese Auswahl unter “Warenkorb anzeigen“ bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit ändern, indem Sie die Anzahl der Produkte ändern, durch Anklicken des Buttons "Aus dem Warenkorb entfernen" die Auswahl löschen oder den Bestellvorgang abbrechen. Durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Überprüfen Sie nun die angegebene Rechnungs- und Lieferadresse. Durch Klicken des Buttons "Weiter" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Im nächsten Bestellschritt wählen Sie bitte die gewünschte Versandart aus. Durch Anklicken des Buttons "Weiter" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Im nächsten Bestellschritt wählen Sie bitte die gewünschte Zahlungsmethode aus. Durch Anklicken des Buttons "Weiter" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Lesen Sie bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung aufmerksam durch. Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie den AGB zustimmen (Häkchen setzen). Sie erhalten eine Übersicht Ihrer Bestellung: Die ausgewählten Produkte, die Versand- und Rechnungsadresse und Ihre Kontaktdaten. Mit dem Anklicken des Buttons "Kaufen" übersenden Sie Ihre Bestellung an uns. Hiermit geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab.
2. Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sowie Zugänglichkeit für den Kunden.
Der Vertragstext sowie Ihre Bestellangaben werden vom Verkäufer gespeichert. Nach Abschluss der von Ihnen durchgeführten Bestellung erhalten Sie eine übersichtliche Bestellbestätigung, in denen alle Angaben zu Ihrer Bestellung enthalten sind. Ferner besteht die Möglichkeit den Vertragstext über die Druckfunktionen des Browsers auszudrucken. Ihre Bestelldaten befinden sich auch nochmal gesondert in der Ihnen übersandten E-Mail. Darüber hinaus sendet der Verkäufer dem Käufer jederzeit auf Wunsch die Vertragsbestimmungen per E-Mail zu.
3. Möglichkeit der Berichtigung von Eingabefehlern
Vor Abgabe der Bestellung besteht jederzeit die Möglichkeit ihre Eingaben zu korrigieren. Dies kann einerseits durch die „Zurücktaste“ oder den „Zurückpfeil“ Ihres Internetbrowsers erfolgen. Korrekturen können Sie entweder direkt auf den einzelnen Angebotsseiten in den vorhandenen Eingabefeldern korrigieren. Ferner besteht die Möglichkeit im Rahmen des virtuellen Warenkorbs die Produkte zu aktualisieren oder einzelne Produkte zu löschen. Alle diese Korrekturmöglichkeiten bestehen bis einschließlich zur Abgabe des verbindlichen Angebotes über der Button „Kaufen“.
4. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
5. Verhaltenskodizes
Der Verkäufer hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.
6. Bestellungsbestätigung
Nach dem Absenden des Angebots durch den Kunden, erhält dieser eine Bestätigungsemail.
7. Beanstandungen und Gewährleistungen
Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.
8. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer etwaiger befristeter Angebote.
§ 10 Datenschutzhinweis
Datenschutzerklärung
Ziel dieser Datenschutzerklärung ist, dass wir Sie und die Öffentlichkeit über die Art, den Um
fang und den Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten
informieren möchten und Sie gleichzeitig über die Ihnen zustehenden Rechte aufklären möchten.
1. Begriffsbestimmungen
Grundlage unserer Datenschutzerklärung sind die Begrifflichkeiten der Datenschutz-
Grundverordnung (DS-GVO). Wenn wir in unserer Datenschutzerklärung von den folgenden Begriff
lichkeiten sprechen, meinen wir die folgende Bedeutung:
personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind diejenigen Informationen, die sich auf eine identifizierte
oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden als „betroffene Person“ bezeichnet)
beziehen. Als „identifizierbar“ ist eine Person anzusehen, die entweder direkt oder indi
rekt durch Zuordnung einer Kennung, wie beispielsweise einem Namen, einer Kennnummer oder
Standortdaten, sowie einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkma
len, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaft
lichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert
werden kann.
betroffene Person
Eine Person ist „betroffen“, wenn ihre personenbezogenen Daten von dem für die Verarbei
tung Verantwortlichen verarbeitet werden.
Verarbeitung
Unter „Verarbeitung“ zu verstehen ist der mit oder auch ohne Hilfe von automatisierten
Verfahren ausgeführte Vorgang, der im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten steht, wie
beispielsweise das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung,
die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenle
gung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Ab
gleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten
mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
Profiling
Unter „Profiling“ zu verstehen ist die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Da
ten zu verstehen, die der Bewertung, Analysierung oder Vorhersage dienen (insbesondere
hinsichtlich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben,
Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel).
Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche
die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer
spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen In
formationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen
unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifi
zierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder ju
ristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit
anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entschei
det. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht
der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die
bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitglied
staaten vorgesehen werden.
Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung
oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbei
tet.
Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei
ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Unter
suchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise
personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und
den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des
Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in
informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Er
klärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene
Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbe
zogenen Daten einverstanden ist.
2.
Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Friedhelm Göbel
von-Sprenge-Weg 7
59425 Unna
Deutschland
Telefon 02303-558508
Mail twisterfilter@online
3. Erhebung von Daten und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Bei dem Zugriff auf unsere Webseite werden automatisch Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (sogenannte „Server-Logfiles“) beinhalten etwa die Art des Internet-Browsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet Service Providers und Ähnliches. Anhand dieser Informationen ist kein Rückschluss auf Ihre Person möglich. Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Anonyme Informationen dieser Art werden von uns statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinter stehende Technik zu optimieren.
Folgende Informationen werden bei Zugriff auf unsere Webseite erfasst und gespeichert:
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Die Datenerhebung und -speicherung dient den folgenden Zwecken:
Verbindungsaufbau der Website,
Technische Nutzung der Website,
Systemsicherheit
Administration.
Die Datenverarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung personenbezogene Da
ten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder Anfragen an den Verantwortlichen)
eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie können eine verschlüsselte Verbindung an der Zeichenfol
ge „https://“ und dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile erkennen.
Registrierung und Bestellung auf unserer Internetseite
Wenn Sie sich auf unserer Webseite registrieren oder ein Benutzerkonto anlegen, werden hierbei
ebenfalls personenbezogene Daten von Ihnen erhoben. Wir weisen darauf hin, dass eine Registrie
rung zwar ggf. den weitergehenden Zugriff auf Inhalte unserer Webseiten bietet, jedoch keine
zwingende Voraussetzung für die Verwendung unserer Webseite darstellt. Welche personenbezogenen
Daten dabei an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus
der jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Die von der betroffenen
Person eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung
bei dem für die Verarbeitung Verantwortlichen und für eigene Zwecke erhoben und gespeichert.
Der für die Verarbeitung Verantwortliche kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsver
arbeiter, beispielsweise einen Paketdienstleister zur postalischen Zustellung an Sie, veranlas
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dem für die Verarbeitung Verantwortlichen zuzurechnen ist, nutzt.
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zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie
technische Administration der Webseite
Verwaltung
Ihre Einwilligung wird im Bestellprozess von Ihnen vor der Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
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Newsletter
Wenn Sie unseren Newsletter (regelmäßige werbliche Informations-E-Mail mit Angeboten oder an
derweitigen Informationen aus unserem Unternehmen) freiwillig abonnieren, werden die von Ihnen
angegebenen Daten ausschließlich für diesen Zweck verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
Hierzu gehören auch Informationen die für den Dienst oder die Registrierung relevant sind. Die
Prüfung der Gültigkeit der Emailadresse erfolgt über das sog. „double-opt-in“ Verfahren. Es
wird hierzu die Bestellung des Newsletters durch Versand einer Bestätigungsmail und die Antwort
geprüft. Weitere Daten werden nicht erhoben.
Die Abmeldung vom Newsletter (Widerruf der Einwilligung) ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vor-gesehenen Link im Newsletter erfolgen. Für den Widerspruch entstehen Ihnen keine zusätzlichen Kosten, die über die regulären Beförderungskosten (z.B. Kosten für einen Telefonanruf) hinausreichen. Die Datenverarbeitung aufgrund Ihrer Einwilligung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Versand des Newsletters
Bestandskunden
Wir behalten uns vor Ihnen regelmäßig Angebote zu ähnlichen Waren bzw. Dienstleistungen, wie
den bereits gekauften, aus unserem Sortiment per E-Mail zuzusenden. Hierfür müssen wir gemäß §
7 Abs. 3 UWG keine gesonderte Einwilligung von Ihnen einholen. Die Datenverarbeitung erfolgt
insoweit allein auf Basis unseres berechtigten Interesses an personalisierter Direktwerbung ge
mäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Haben Sie der Nutzung Ihrer E-Mailadresse zu diesem Zweck an
fänglich widersprochen, findet ein Mailversand unsererseits nicht statt. Sie sind berechtigt,
der Nutzung Ihrer E-Mailadresse zu dem vorbezeichneten Werbezweck jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft durch eine Mitteilung an den zu Beginn genannten Verantwortlichen zu widersprechen.
Hierfür fallen für Sie lediglich Übermittlungskosten nach den Basistarifen an. Nach Eingang Ih
res Widerspruchs wird die Nutzung Ihrer E-Mailadresse zu Werbezwecken unverzüglich eingestellt.
Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
Wenn Sie uns per Kontaktformular oder per Email Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular oder der Email inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht an Dritte weiter. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Datenverarbeitung aufgrund Ihrer Einwilligung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO. Die Löschung der für die Benutzung des Kontaktformulars erhobenen personenbezogenen Daten erfolgt automatisch nach Erledigung Ihrer Anfrage. Sie haben das Recht, jederzeit Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung zu widerrufen.
Kommentarfunktion im Blog auf der Internetseite
Bei erfolgten Kommentierungen auf unserer Seite wird neben diesen Angaben auch der gewählte
Nutzername erfasst und gespeichert, damit widerrechtliche Inhalte zu unserer Entlastung auch
verfolgt werden können.
4. Speicherzeitraum
Wir speichern die für die Abwicklung Ihrer Bestellung erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht. Anschließend werden Ihre Daten von uns gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
5. Pflicht zur Bereitstellung - mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Die Bereitstellung personenbezogener Daten ist teilweise gesetzlich vorgeschrieben (Steuer
recht) bzw. kann sich aus vertraglichen Regelungen (Transparenz des Vertragspartners) ergeben.
Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten würde einem Vertragsschluss entgegenstehen
und erfolgt daher auch nicht. Etwaige Auskünfte über die gesetzlich oder vertraglich vorge
schriebene Bereitstellung der personenbezogenen Daten erteilt Ihnen der Verantwortliche.
6. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Wir setzen kein automatisierte Entscheidungsfindung, bzw. Profiling, ein.
7. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Wenn der Speicherzeitraum, der oben unter 5. näher erläutert wird, abgelaufen ist, werden die
personenbezogenen Daten routinemäßig gelöscht.
8. Rechte der von der Datenverarbeitung betroffenen Person
Als von der Datenverarbeitung betroffene Person haben Sie die folgenden Rechte:
Art. 15 DSGVO: Sie haben das Recht, Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
Art. 16 DSGVO: Sie haben das Recht, Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist, zu verlangen;
Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, zu verlangen;
Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen, zu erhalten;
Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen;
Art. 77 DSGVO: Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde an Ihrem üblichen Aufenthaltsort oder Arbeitsplatz oder unserem Firmensitzes über die Datenverarbeitung zu beschweren (Beschwerderecht).
9. Cookies
Damit wir den Funktionsumfang sowie die technische Darstellung unserer Webseite optimal gestal
ten können und auch weiter optimieren können, setzen wir sogenannte „Cookies“ ein. Dies sind
kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt, bzw. gespeichert werden. Mit Hilfe dieser
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Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs- Cookies). Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern
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Chrome: http://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647
Safari: https://support.apple.com/kb/ph21411?locale=de_DE
Opera: http://help.opera.com/Windows/10.20/de/cookies.html
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eingeschränkt sein.
10. Soziale Medien
Facebook
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Social Plugins („Plugins“) des so
zialen Netzwerkes Facebook, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA
94304, USA („Facebook“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zu
satz „Soziales Plug-in von Facebook“ bzw. „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Eine Über
sicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: https://developers.face
book.com/docs/plugins
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr
Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plugins wird
von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Ein
bindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres
Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei
Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem
Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind
Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Profil un
mittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Gefällt mir“- But
ton betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird diese Information ebenfalls direkt an einen
Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ih
rem Facebook- Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.
Unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ wird erläutert, welche Einstellungsmöglichkei
ten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet.
Instagram
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Social Plugins („Plugins“) von Ins
tagram, das von der Instagram LLC., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA („Instagram“)
betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Instagram-Logo beispielsweise in Form einer
„Instagram-Kamera“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Instagram Plugins und deren Aussehen
finden Sie hier: http://blog.instagram.com/post/36222022872/introducing-instagram-badges Wenn
Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Brow
ser eine direkte Verbindung zu den Servern von Instagram her. Der Inhalt des Plugins wird von
Instagram direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbin
dung erhält Instagram die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauf
tritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Instagram-Profil besitzen oder gerade nicht bei Ins
tagram eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem
Browser direkt an einen Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind
Sie bei Instagram eingeloggt, kann Instagram den Besuch unserer Website Ihrem Instagram-Account
unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel das „Instagram“
-Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Instagram über
mittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Instagram-Account
veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt. Wenn Sie nicht möchten, dass Instagram die
über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Instagram-Account zuordnet, müssen
Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Instagram ausloggen. Sie können das Laden der
Instagram Plugins auch mit Add-Ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-
Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Instagram können unter
https://help.instagram.com/155833707900388 und https://www.instagram.com/about/legal/privacy/
abgerufen werden.
Twitter
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Social Plugins („Plugins“) des Mikro
blogging-Dienstes Twitter, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA
(„Twitter“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Twitter-Logo beispielsweise in Form eines blauen
„Twitter- Vogels“ gekennzeichnet. Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin
enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Der Inhalt des Plugins
wird von Twitter direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung er
hält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat,
auch wenn Sie kein Profil bei Twitter besitzen oder gerade nicht bei Twitter eingeloggt sind. Diese Informa
tion (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Twitter in die USA
übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Twitter eingeloggt, kann Twitter den Besuch unserer Website
Ihrem Twitter-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den
„Twittern“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Twitter
übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Twitter-Account veröffentlicht
und dort Ihren Kontakten angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nut
zung der Daten durch Twitter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer
Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter: https://twitter.com/privacy Wenn Sie
nicht möchten, dass Twitter die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Twitter-Account
zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Twitter ausloggen. Sie können das Laden der
Twitter Plugins auch mit Add-Ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).
Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Twitter sind unter https://twitter.com/privacy?lang=de abruf
bar.
YouTube
Teil unserer Webseite ist die Integrierung von YouTube. Hierbei handelt es sich um ein Internet-Videoportal,
dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie
Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von
Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern
selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.
Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die
YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA
94043-1351, USA.
Sobald Sie mit einem YouTube-Plugin ausgestattete Seiten unserer Internetpräsenz besuchen, wird eine Verbin
dung zu den Servern von YouTube aufgebaut. Dabei wird dem Youtube-Server mitgeteilt, welche spezielle Seite
unserer Internetpräsenz von Ihnen besucht wurde. Sollten Sie obendrein in Ihrem YouTube-Account eingeloggt
sein, würden Sie es YouTube ermöglichen, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Sie
können diese Möglichkeit der Zuordnung verhindern wenn Sie sich vorher aus Ihrem Account ausloggen. Weitere
Informationen zur Erhebung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube erhalten Sie in den dortigen Hinweisen zum
Datenschutz unter www.youtube.com
Die von YouTube veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.google.de/intl/de
/policies/privacy/ abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbe
zogener Daten durch YouTube und Google.
11. Online-Marketing
DoubleClick by Google
Diese Webseite nutzt das Online Marketing Tool DoubleClick by Google des Betreibers Google LLC., 1600 Am
phitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("DoubleClick").
DoubleClick setzt Cookies ein, um für die Nutzer relevante Anzeigen zu schalten, die Berichte zur Kampagnen
leistung zu verbessern oder um zu vermeiden, dass ein Nutzer die gleichen Anzeigen mehrmals sieht. Über eine
Cookie-ID erfasst Google, welche Anzeigen in welchem Browser geschaltet werden und kann so verhindern, dass
diese mehrfach angezeigt werden. Die Verarbeitung erfolgt auf Basis unseres berechtigten Interesses an der
optimalen Vermarktung unserer Website gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Darüber hinaus kann DoubleClick mithilfe von Cookie-IDs sog. Conversions erfassen, die Bezug zu Anzeigenan
fragen haben. Das ist etwa der Fall, wenn ein Nutzer eine DoubleClick-Anzeige sieht und später mit demselben
Browser die Website des Werbetreibenden aufruft und dort etwas kauft. Laut Google enthalten DoubleClick-Coo
kies keine personenbezogenen Informationen.
Aufgrund der eingesetzten Marketing-Tools baut Ihr Browser automatisch eine direkte Verbindung mit dem Server
von Google auf. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang und die weitere Verwendung der Daten, die durch den
Einsatz dieses Tools durch Google erhoben werden und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnis
stand: Durch die Einbindung von DoubleClick erhält Google die Information, dass Sie den entsprechenden Teil
unseres Internetauftritts aufgerufen oder eine Anzeige von uns angeklickt haben. Sofern Sie bei einem Dienst
von Google registriert sind, kann Google den Besuch Ihrem Account zuordnen. Selbst wenn Sie nicht bei Google
registriert sind bzw. sich nicht eingeloggt haben, besteht die Möglichkeit, dass der Anbieter Ihre IP-Adresse
in Erfahrung bringt und speichert.
Wenn Sie der Teilnahme an diesem Tracking-Verfahren widersprechen möchten, können Sie Cookies für Conversion-
Tracking deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain www.googleadser
vices.com blockiert werden, https://www.google.de/settings/ads, wobei diese Einstellung gelöscht wird, wenn
Sie Ihre Cookies löschen. Alternativ können Sie sich bei der Digital Advertising Alliance unter der Internet
adresse www.aboutads.info über das Setzen von Cookies informieren und Einstellungen hierzu vornehmen.
Schließlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden
und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell
ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.
Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifi
ziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.
Unter der nachstehenden Internetadresse erhalten Sie weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen
von DoubleClick by Google: http://www.google.de/policies/privacy/
Google AdSense
Diese Website benutzt Google AdSense, einen Webanzeigendienst der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway,
Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Google AdSense verwendet sog. "DoubleClick DART Cookies" ("Coo
kies"). Dies sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung
der Website durch Sie ermöglichen. Darüber hinaus verwendet Google AdSense zur Sammlung von Informationen
auch sog. "Web-Beacons" (kleine unsichtbare Grafiken), durch deren Verwendung einfache Aktionen wie der
Besucherverkehr auf der Website aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden können. Die durch das Cookie
und/ oder Web-Beacon erzeugten Informationen (einschließlich Ihrer IP-Adresse) über Ihre Benutzung dieser
Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Google benutzt die so erhaltenen Informationen, um eine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens im Hinblick auf
die AdSense-Anzeigen durchzuführen. Die im Rahmen von Google AdSense von Ihrem Browser übermittelte IP-Adres
se wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die von Google erhobenen Informationen werden un
ter Umständen an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist und/ oder soweit Dritte diese
Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Die beschriebene Verarbeitung von Daten erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zum Zwecke der zielgerichte
ten werblichen Ansprache des Nutzers durch werbende Dritte, deren Anzeigen basierend auf dem ausgewerteten
Nutzerverhalten auf dieser Website angezeigt werden. Gleichsam dient die Verarbeitung unserem finanziellen
Interesse an der Ausschöpfung des wirtschaftlichen Potenzials unseres Internetauftritts durch Einblendung von
personalisierten Drittwerbeinhalten gegen Entgelt.
Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifi
ziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.
Unter der nachstehenden Internetadresse erhalten Sie weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen
von Google: http://www.google.de/policies/privacy/
Sie können Cookies für Anzeigenvorgaben dauerhaft deaktivieren, indem Sie diese durch eine entsprechende Ein
stellung Ihrer Browser-Software verhindern oder das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plug-in herunter
laden und installieren:
http://www.google.com/settings/ads/plugin?hl=de
Bitte beachten Sie, dass bestimmte Funktionen dieser Website möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt ge
nutzt werden können, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.
Google-AdWords
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Dienstes Google AdWords. Hierbei handelt es sich
um einen Dienst zur Internetwerbung, der es Werbetreibenden gestattet, sowohl Anzeigen in den Suchmaschinen
ergebnissen von Google als auch im Google-Werbenetzwerk zu schalten. Google AdWords ermöglicht es einem Wer
betreibenden, vorab bestimmte Schlüsselwörter festzulegen, mittels derer eine Anzeige in den Suchmaschinener
gebnissen von Google ausschließlich dann angezeigt wird, wenn der Nutzer mit der Suchmaschine ein schlüssel
wortrelevantes Suchergebnis abruft. Im Google-Werbenetzwerk werden die Anzeigen mittels eines automatischen
Algorithmus und unter Beachtung der zuvor festgelegten Schlüsselwörter auf themenrelevanten Internetseiten
verteilt.
Betreibergesellschaft der Dienste von Google AdWords ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain
View, CA 94043-1351, USA. Der Zweck von Google AdWords ist die Bewerbung unserer Internetseite durch die
Einblendung von interessenrelevanter Werbung auf den Internetseiten von Drittunternehmen und in den Suchma
schinenergebnissen der Suchmaschine Google und eine Einblendung von Fremdwerbung auf unserer Internetseite.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt,
jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der
Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde
auch verhindern, dass Google einen Conversion-Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffe
nen Person setzt. Zudem kann ein von Google AdWords bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrow
ser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, der interessenbezogenen Werbung durch Google zu wi
dersprechen. Hierzu muss die betroffene Person von jedem der von ihr genutzten Internetbrowser aus den Link
www.google.de/settings/ads aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter
https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.
Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion)
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Dienstes Google Analytics. Hierbei handelt es sich
um einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“. Dies sind
kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website
durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werde
n in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivie
rung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von
Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in
den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird die gewonnenen Informationen im Auftrag des Webseitenbetrei
bers dazu verwenden, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Web
sitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.
Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von
Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer
Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht
sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfas
sung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse)
an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link
http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter
https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und unter http://www.google.com/analytics/terms
/de.html abgerufen werden. Google Analytics wird unter diesem Link https://www.google.com/intl/de_de
/analytics genauer erläutert.
12. Zahlungsabwicklung
PayPal
Auf unserer Website sind Komponenten von PayPal integriert. PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister. Zahlungen werden über Konten abgewickelt, die virtuelle Privat- oder Geschäftskonten darstellen. Zudem besteht bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln, wenn ein Nutzer kein Konto unterhält. Ein Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt, weshalb es keine klassische Kontonummer gibt. PayPal ermöglicht es, Online-Zahlungen an Dritte auszulösen oder auch Zahlungen zu empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an.
Die Europäische Betreibergesellschaft von PayPal ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg.
Wenn Sie derartige Zahlungsoptionen verwenden, werden wir Ihre zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an PayPal weitergeben. In der Regel handelt es sich bei dem Umfang der weitergegebenen personenbezogenen Daten um: Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen.
Der Zweck der Datenweitergabe sind die Abwicklung der Zahlung sowie die Betrugsprävention. Eine Datenübermittlung unsererseits an PayPal wird insbesondere dann erfolgen, wenn ein berechtigtes Interesse für die Datenübermittlung besteht. PayPal wird im Rahmen seiner eigenen Datenschutzerklärung unter Umständen die erhaltenen personenbezogenen Daten an Wirtschaftsauskunfteien übermitteln. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen. Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen.
Die unter diesem Abschnitt beschriebene Datenweitergabe an PayPal findet ausdrücklich nur dann statt, wenn Sie diese Zahlungsoption auswählen.
Die geltenden Datenschutzbestimmungen von PayPal können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abgerufen werden.
§ 11 Grafik- Bildmaterial
1. Der Käufer verpflichtet sich, dem Verkäufer das Bild- Grafikmaterial, das für die Erstellung der Ware gemäß der Konzeption nötig ist, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Bilder sind als BMP, JPG oder TIFF- Datei und Texte als Word- Datei, reiner Textdatei oder als PDF- Datei zur Verfügung zu stellen.
2. Der Käufer stellt sicher, dass das Bild- Grafikmaterial, das er dem Käufer für die Gestaltung der Ware zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind, insbesondere keine illegalen Inhalte aufweisen und nicht gegen das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Der Käufer stellt den Verkäufer von Ersatzansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren. Der Verkäufer ist berechtigt illegale Inhalte zur Beweissicherung zu speichern und anschließend zu löschen.
3. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für mögliche Urheberrechtsverletzungen oder sonstige Rechtsverletzungen am Bild oder für Rechte der darin abgebildeten Personen oder Gegenstände, die durch die Verwendung des Bildes im Internet betroffen sein können. Der Käufer muss selbst dafür Sorge tragen, dass sein Bildmaterial zur Veröffentlichung im Internet rechtlich geeignet und zulässig ist. Der Verkäufer stellt hiermit klar, dass er eine Prüfung, ob Rechte Dritter an den zur Verfügung gestellten Unterlagen bestehen, nicht durchführt.
4. Der Verkäufer ist berechtigt, bei einem Verstoß des Käufers gegen die genannten Verbote die Annahme von Bildmaterial zu verweigern, die Daten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen, Zugänge sofort zu sperren und/ oder den Vertrag fristlos zu kündigen.
§ 12 Informationspflicht gemäß Batteriegesetz (BattG)
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkumulatoren oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkumulatoren enthalten, sind wir gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkumulatoren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber, "Li" für Lithium, "Ni" für Nickel, "Mh" für Metallhydrid und "Zi" für Zink.
Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd: Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
§ 13 Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind.
Gemäß dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir ab dem 25. November 2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
§ 14 Schlussbestimmung
1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
2. Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser
Geschäftssitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
Twister Filter 01.01.2022
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den B2B Online-Shop
www.firstladyshop.de (Twister Filter)
§ 1 Allgemeines und Geschäftsbeziehungen
2. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die im Rahmen des Onlineshops „www.firstladyshop.de“ der Firma Twister Filter, Inhaber Herr Friedhelm Göbel, von-Sprenge-Weg 7, 59425 Unna (im nachfolgenden „Verkäufer“ genannt) zustande gekommenen Vertragsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden (im nachfolgenden „Käufer“ genannt).
2. Verträge kommen ausschließlich mit Unternehmern zustande.
3. Gemäß § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
4. Wir weisen darauf hin, dass ein etwaiges Widerrufsrecht nicht besteht, da die zwischen Friedhelm Göbel und ihren Kunden zustande kommenden Verträge ausschließlich B2B - Geschäfte sind, mithin Verträge mit Verbrauchern nicht zustande kommen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
1. Alle im Rahmen des Onlineshops des Verkäufers zu erwerbenden Produkte, Artikel und Leistungen stellen keine bindenden Angebote durch den Verkäufer im Rechtssinne dar, sondern sind ihrerseits eine Einladung zum Angebot an die Kunden.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang beim Verkäufer anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Unternehmer erklärt werden.
3. Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Zulieferer des Verkäufers. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung durch ein Hindernis verursacht wird, welches nicht vom Verkäufer vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer. Der Käufer wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird, soweit bereits erbracht, unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Annahmeverzug
Gerät der Käufer mit seiner Verpflichtung, die Ware bei ordnungsgemäßer Bereitstellung anzunehmen, in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, nach Ablauf einer Nachfrist von mindestens 10 Tagen Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
§ 4 Preise, Zahlung
1. Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware beiliegt oder per Brief oder E-Mail zugeht.
2. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis inklusiv der Transportkosten (siehe § 5 Ziffer 1).
3. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, den Käufer von weiteren Lieferungen, auch wenn Sie bereits bestätigt worden sind, auszuschließen und ein entsprechendes Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
§ 5 Lieferungen, Gefahrenübergang
1. Der Versand erfolgt ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.
3. Festgestellte Transportschäden sind unverzüglich anzuzeigen und die Ware ist mit einer Anerkenntniserklärung des Transportunternehmens sowie einer Abtretungserklärung des Käufers an den Verkäufer einzusenden. Hiernach kann eine Ersatzlieferung durch den Verkäufer erfolgen, soweit die Voraussetzungen einer Inanspruchnahme des Transportunternehmens gegeben sind und der Käufer alle hierfür erforderlichen Unterlagen und Informationen überreicht hat.
§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
ist der Käufer nur befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Dieb stahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den entstandenen Ausfall.
3. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
4. Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Käufer erfolgt stets im Namen und im Auftrag des Verkäufers. Erfolgt eine Verarbeitung mit Gegenständen, die dem Verkäufer nicht gehören, so erwirbt der Verkäufer an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der vom Verkäufer gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist.
§ 8 Gewährleistung / Haftung
1. Der Käufer hat die Ware gemäß § 377 HGB unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen, so kann er sich auf diese Vorschriften nicht berufen. Den Käufer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
2. Für Mängel an der Ware wird zunächst nach Wahl des Verkäufers Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung geleistet.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Käufer jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Wählt der Käufer wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Verkäufer, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich dann auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer oder einer seiner Erfüllungsgehilfen die Vertragsverletzung grob fahrlässig, vorsätzlich oder gar arglistig verursacht hat.
5. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt gegenüber Unternehmern sowohl bei neu hergestellten Sachen als auch bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen, unberührt. Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen ebenfalls unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
6. Darüber hinaus bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Verkäufers oder des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.
8. Gewährte Garantien, auf die durch die Verkäuferin gesondert hingewiesen werden, bleiben hiervon unberührt.
9. Garantiebedingungen
Da es sich bei den angebotenen Waren (Feinstaubfilter) ausschließlich um Verbrauchsgüter handelt, gewährt die Firma Twister Filter, Inhaber Friedhelm Göbel, Max-Eyth-Straße 2A, 59425 Unna gewährt dem Käufer keine Garantie
1. Technische Schritte zum Vertragsschluss/Bestellvorgang
Melden Sie sich bitte unter “Anmelden“ mit einem Nutzernamen und einem Passwort an, falls Sie bereits ein Kundenkonto besitzen, ansonsten registrieren Sie sich bitte als neuer Kunde. Ihre Daten werden unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine anderweitige Verwendung oder Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Wählen Sie die Produkte aus, die Sie bestellen möchten, indem Sie den "In den Warenkorb" Button anklicken. Dadurch wird Ihre Auswahl in den Warenkorb gelegt, sofern Sie bereits als Kunde registriert sind und Ihre Email- Adresse und Passwort eingegeben haben. Sie können diese Auswahl unter “Warenkorb anzeigen“ bis zum Absenden Ihrer Bestellung jederzeit ändern, indem Sie die Anzahl der Produkte ändern, durch Anklicken des Buttons "Aus dem Warenkorb entfernen" die Auswahl löschen oder den Bestellvorgang abbrechen. Durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Überprüfen Sie nun die angegebene Rechnungs- und Lieferadresse. Durch Klicken des Buttons "Weiter" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Im nächsten Bestellschritt wählen Sie bitte die gewünschte Versandart aus. Durch Anklicken des Buttons "Weiter" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Im nächsten Bestellschritt wählen Sie bitte die gewünschte Zahlungsmethode aus. Durch Anklicken des Buttons "Weiter" gelangen Sie zum nächsten Bestellschritt. Lesen Sie bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung aufmerksam durch. Sie können mit der Bestellung nur fortfahren, wenn Sie den AGB zustimmen (Häkchen setzen). Sie erhalten eine Übersicht Ihrer Bestellung: Die ausgewählten Produkte, die Versand- und Rechnungsadresse und Ihre Kontaktdaten. Mit dem Anklicken des Buttons "Kaufen" übersenden Sie Ihre Bestellung an uns. Hiermit geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot ab.
2. Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sowie Zugänglichkeit für den Kunden.
Der Vertragstext sowie Ihre Bestellangaben werden vom Verkäufer gespeichert. Nach Abschluss der von Ihnen durchgeführten Bestellung erhalten Sie eine übersichtliche Bestellbestätigung, in denen alle Angaben zu Ihrer Bestellung enthalten sind. Ferner besteht die Möglichkeit den Vertragstext über die Druckfunktionen des Browsers auszudrucken. Ihre Bestelldaten befinden sich auch nochmal gesondert in der Ihnen übersandten E-Mail. Darüber hinaus sendet der Verkäufer dem Käufer jederzeit auf Wunsch die Vertragsbestimmungen per E-Mail zu.
3. Möglichkeit der Berichtigung von Eingabefehlern
Vor Abgabe der Bestellung besteht jederzeit die Möglichkeit ihre Eingaben zu korrigieren. Dies kann einerseits durch die „Zurücktaste“ oder den „Zurückpfeil“ Ihres Internetbrowsers erfolgen. Korrekturen können Sie entweder direkt auf den einzelnen Angebotsseiten in den vorhandenen Eingabefeldern korrigieren. Ferner besteht die Möglichkeit im Rahmen des virtuellen Warenkorbs die Produkte zu aktualisieren oder einzelne Produkte zu löschen. Alle diese Korrekturmöglichkeiten bestehen bis einschließlich zur Abgabe des verbindlichen Angebotes über der Button „Kaufen“.
4. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
5. Verhaltenskodizes
Der Verkäufer hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.
6. Bestellungsbestätigung
Nach dem Absenden des Angebots durch den Kunden, erhält dieser eine Bestätigungsemail.
7. Beanstandungen und Gewährleistungen
Beanstandungen, wie insbesondere Gewährleistungsansprüche, sind an den Verkäufer zu richten.
8. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie der Artikelbeschreibung. Dies gilt auch für die Gültigkeitsdauer etwaiger befristeter Angebote.
§ 10 Datenschutzhinweis
Datenschutzerklärung
Ziel dieser Datenschutzerklärung ist, dass wir Sie und die Öffentlichkeit über die Art, den Um
fang und den Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten
informieren möchten und Sie gleichzeitig über die Ihnen zustehenden Rechte aufklären möchten.
1. Begriffsbestimmungen
Grundlage unserer Datenschutzerklärung sind die Begrifflichkeiten der Datenschutz-
Grundverordnung (DS-GVO). Wenn wir in unserer Datenschutzerklärung von den folgenden Begriff
lichkeiten sprechen, meinen wir die folgende Bedeutung:
personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind diejenigen Informationen, die sich auf eine identifizierte
oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden als „betroffene Person“ bezeichnet)
beziehen. Als „identifizierbar“ ist eine Person anzusehen, die entweder direkt oder indi
rekt durch Zuordnung einer Kennung, wie beispielsweise einem Namen, einer Kennnummer oder
Standortdaten, sowie einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkma
len, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaft
lichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert
werden kann.
betroffene Person
Eine Person ist „betroffen“, wenn ihre personenbezogenen Daten von dem für die Verarbei
tung Verantwortlichen verarbeitet werden.
Verarbeitung
Unter „Verarbeitung“ zu verstehen ist der mit oder auch ohne Hilfe von automatisierten
Verfahren ausgeführte Vorgang, der im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten steht, wie
beispielsweise das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung,
die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenle
gung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Ab
gleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten
mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
Profiling
Unter „Profiling“ zu verstehen ist die automatisierte Verarbeitung personenbezogener Da
ten zu verstehen, die der Bewertung, Analysierung oder Vorhersage dienen (insbesondere
hinsichtlich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben,
Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel).
Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche
die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer
spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen In
formationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen
unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifi
zierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder ju
ristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit
anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entschei
det. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht
der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die
bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitglied
staaten vorgesehen werden.
Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung
oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbei
tet.
Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei
ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Unter
suchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise
personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.
Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und
den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des
Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in
informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Er
klärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene
Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbe
zogenen Daten einverstanden ist.
2.
Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Friedhelm Göbel
von-Sprenge-Weg 7
59425 Unna
Deutschland
Telefon 02303-558508
Mail twisterfilter@online
3. Erhebung von Daten und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Bei dem Zugriff auf unsere Webseite werden automatisch Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (sogenannte „Server-Logfiles“) beinhalten etwa die Art des Internet-Browsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet Service Providers und Ähnliches. Anhand dieser Informationen ist kein Rückschluss auf Ihre Person möglich. Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Anonyme Informationen dieser Art werden von uns statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinter stehende Technik zu optimieren.
Folgende Informationen werden bei Zugriff auf unsere Webseite erfasst und gespeichert:
IP-Adresse Ihres PC
Zugriffsdatum
Name und URL der abgerufenen Datei,
Referrer-URL
Browser / Betriebssystem / Access-Provider
Die Datenerhebung und -speicherung dient den folgenden Zwecken:
Verbindungsaufbau der Website,
Technische Nutzung der Website,
Systemsicherheit
Administration.
Die Datenverarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung personenbezogene Da
ten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder Anfragen an den Verantwortlichen)
eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie können eine verschlüsselte Verbindung an der Zeichenfol
ge „https://“ und dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile erkennen.
Registrierung und Bestellung auf unserer Internetseite
Wenn Sie sich auf unserer Webseite registrieren oder ein Benutzerkonto anlegen, werden hierbei
ebenfalls personenbezogene Daten von Ihnen erhoben. Wir weisen darauf hin, dass eine Registrie
rung zwar ggf. den weitergehenden Zugriff auf Inhalte unserer Webseiten bietet, jedoch keine
zwingende Voraussetzung für die Verwendung unserer Webseite darstellt. Welche personenbezogenen
Daten dabei an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus
der jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Die von der betroffenen
Person eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung
bei dem für die Verarbeitung Verantwortlichen und für eigene Zwecke erhoben und gespeichert.
Der für die Verarbeitung Verantwortliche kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsver
arbeiter, beispielsweise einen Paketdienstleister zur postalischen Zustellung an Sie, veranlas
sen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung, die
dem für die Verarbeitung Verantwortlichen zuzurechnen ist, nutzt.
Bei einem Registrierungsvorgang auf unserer Webseite werden die folgenden Daten von Ihnen erho
ben und sodann durch uns gespeichert:
Name und Anschrift
Geschlecht
Firmenname
E-Mail-Adresse
Telefonnummer
Zweck der Datenerhebung und -speicherung ist:
Kundenidentifikation
Bearbeitung und Abwicklung der Bestellung zur Korrespondenz mit Ihnen
Rechnungslegung
zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie
technische Administration der Webseite
Verwaltung
Ihre Einwilligung wird im Bestellprozess von Ihnen vor der Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Newsletter
Wenn Sie unseren Newsletter (regelmäßige werbliche Informations-E-Mail mit Angeboten oder an
derweitigen Informationen aus unserem Unternehmen) freiwillig abonnieren, werden die von Ihnen
angegebenen Daten ausschließlich für diesen Zweck verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
Hierzu gehören auch Informationen die für den Dienst oder die Registrierung relevant sind. Die
Prüfung der Gültigkeit der Emailadresse erfolgt über das sog. „double-opt-in“ Verfahren. Es
wird hierzu die Bestellung des Newsletters durch Versand einer Bestätigungsmail und die Antwort
geprüft. Weitere Daten werden nicht erhoben.
Die Abmeldung vom Newsletter (Widerruf der Einwilligung) ist jederzeit möglich und kann entweder durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder über einen dafür vor-gesehenen Link im Newsletter erfolgen. Für den Widerspruch entstehen Ihnen keine zusätzlichen Kosten, die über die regulären Beförderungskosten (z.B. Kosten für einen Telefonanruf) hinausreichen. Die Datenverarbeitung aufgrund Ihrer Einwilligung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.
Versand des Newsletters
Bestandskunden
Wir behalten uns vor Ihnen regelmäßig Angebote zu ähnlichen Waren bzw. Dienstleistungen, wie
den bereits gekauften, aus unserem Sortiment per E-Mail zuzusenden. Hierfür müssen wir gemäß §
7 Abs. 3 UWG keine gesonderte Einwilligung von Ihnen einholen. Die Datenverarbeitung erfolgt
insoweit allein auf Basis unseres berechtigten Interesses an personalisierter Direktwerbung ge
mäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Haben Sie der Nutzung Ihrer E-Mailadresse zu diesem Zweck an
fänglich widersprochen, findet ein Mailversand unsererseits nicht statt. Sie sind berechtigt,
der Nutzung Ihrer E-Mailadresse zu dem vorbezeichneten Werbezweck jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft durch eine Mitteilung an den zu Beginn genannten Verantwortlichen zu widersprechen.
Hierfür fallen für Sie lediglich Übermittlungskosten nach den Basistarifen an. Nach Eingang Ih
res Widerspruchs wird die Nutzung Ihrer E-Mailadresse zu Werbezwecken unverzüglich eingestellt.
Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
Wenn Sie uns per Kontaktformular oder per Email Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular oder der Email inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht an Dritte weiter. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Die Datenverarbeitung aufgrund Ihrer Einwilligung erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO. Die Löschung der für die Benutzung des Kontaktformulars erhobenen personenbezogenen Daten erfolgt automatisch nach Erledigung Ihrer Anfrage. Sie haben das Recht, jederzeit Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung zu widerrufen.
Kommentarfunktion im Blog auf der Internetseite
Bei erfolgten Kommentierungen auf unserer Seite wird neben diesen Angaben auch der gewählte
Nutzername erfasst und gespeichert, damit widerrechtliche Inhalte zu unserer Entlastung auch
verfolgt werden können.
4. Speicherzeitraum
Wir speichern die für die Abwicklung Ihrer Bestellung erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht. Anschließend werden Ihre Daten von uns gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
5. Pflicht zur Bereitstellung - mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Die Bereitstellung personenbezogener Daten ist teilweise gesetzlich vorgeschrieben (Steuer
recht) bzw. kann sich aus vertraglichen Regelungen (Transparenz des Vertragspartners) ergeben.
Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten würde einem Vertragsschluss entgegenstehen
und erfolgt daher auch nicht. Etwaige Auskünfte über die gesetzlich oder vertraglich vorge
schriebene Bereitstellung der personenbezogenen Daten erteilt Ihnen der Verantwortliche.
6. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung
Wir setzen kein automatisierte Entscheidungsfindung, bzw. Profiling, ein.
7. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Wenn der Speicherzeitraum, der oben unter 5. näher erläutert wird, abgelaufen ist, werden die
personenbezogenen Daten routinemäßig gelöscht.
8. Rechte der von der Datenverarbeitung betroffenen Person
Als von der Datenverarbeitung betroffene Person haben Sie die folgenden Rechte:
Art. 15 DSGVO: Sie haben das Recht, Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
Art. 16 DSGVO: Sie haben das Recht, Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist, zu verlangen;
Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, zu verlangen;
Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen, zu erhalten;
Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen;
Art. 77 DSGVO: Sie haben das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde an Ihrem üblichen Aufenthaltsort oder Arbeitsplatz oder unserem Firmensitzes über die Datenverarbeitung zu beschweren (Beschwerderecht).
9. Cookies
Damit wir den Funktionsumfang sowie die technische Darstellung unserer Webseite optimal gestal
ten können und auch weiter optimieren können, setzen wir sogenannte „Cookies“ ein. Dies sind
kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt, bzw. gespeichert werden. Mit Hilfe dieser
„Cookies“ können bei dem Aufruf unserer Webseite Daten auf Ihrem Rechner gespeichert werden.
Die von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen des
Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs- Cookies). Sie haben die Möglichkeit, das Abspeichern
von Cookies auf Ihrem Rechner durch entsprechende Einstellungen in Ihrem Browser zu verhindern.
Internet Explorer: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies
Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
Chrome: http://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647
Safari: https://support.apple.com/kb/ph21411?locale=de_DE
Opera: http://help.opera.com/Windows/10.20/de/cookies.html
Bei Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität oder die Darstellung unseres Angebotes
eingeschränkt sein.
10. Soziale Medien
Facebook
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Social Plugins („Plugins“) des so
zialen Netzwerkes Facebook, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA
94304, USA („Facebook“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Facebook-Logo oder dem Zu
satz „Soziales Plug-in von Facebook“ bzw. „Facebook Social Plugin“ gekennzeichnet. Eine Über
sicht über die Facebook Plugins und deren Aussehen finden Sie hier: https://developers.face
book.com/docs/plugins
Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr
Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Der Inhalt des Plugins wird
von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Ein
bindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres
Webauftritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei
Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem
Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind
Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer Website Ihrem Facebook-Profil un
mittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den „Gefällt mir“- But
ton betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird diese Information ebenfalls direkt an einen
Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ih
rem Facebook- Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt.
Unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ wird erläutert, welche Einstellungsmöglichkei
ten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet.
Instagram
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Social Plugins („Plugins“) von Ins
tagram, das von der Instagram LLC., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA („Instagram“)
betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Instagram-Logo beispielsweise in Form einer
„Instagram-Kamera“ gekennzeichnet. Eine Übersicht über die Instagram Plugins und deren Aussehen
finden Sie hier: http://blog.instagram.com/post/36222022872/introducing-instagram-badges Wenn
Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Brow
ser eine direkte Verbindung zu den Servern von Instagram her. Der Inhalt des Plugins wird von
Instagram direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch diese Einbin
dung erhält Instagram die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauf
tritts aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Instagram-Profil besitzen oder gerade nicht bei Ins
tagram eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem
Browser direkt an einen Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind
Sie bei Instagram eingeloggt, kann Instagram den Besuch unserer Website Ihrem Instagram-Account
unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel das „Instagram“
-Button betätigen, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Instagram über
mittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Instagram-Account
veröffentlicht und dort Ihren Kontakten angezeigt. Wenn Sie nicht möchten, dass Instagram die
über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Instagram-Account zuordnet, müssen
Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Instagram ausloggen. Sie können das Laden der
Instagram Plugins auch mit Add-Ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-
Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Instagram können unter
https://help.instagram.com/155833707900388 und https://www.instagram.com/about/legal/privacy/
abgerufen werden.
Twitter
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Social Plugins („Plugins“) des Mikro
blogging-Dienstes Twitter, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA
(„Twitter“) betrieben wird. Die Plugins sind mit einem Twitter-Logo beispielsweise in Form eines blauen
„Twitter- Vogels“ gekennzeichnet. Wenn Sie eine Seite unseres Webauftritts aufrufen, die ein solches Plugin
enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Der Inhalt des Plugins
wird von Twitter direkt an Ihren Browser übermittelt und in die Seite eingebunden. Durch die Einbindung er
hält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unseres Webauftritts aufgerufen hat,
auch wenn Sie kein Profil bei Twitter besitzen oder gerade nicht bei Twitter eingeloggt sind. Diese Informa
tion (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Twitter in die USA
übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Twitter eingeloggt, kann Twitter den Besuch unserer Website
Ihrem Twitter-Account unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den
„Twittern“-Button betätigen, wird die entsprechende Information ebenfalls direkt an einen Server von Twitter
übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Twitter-Account veröffentlicht
und dort Ihren Kontakten angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nut
zung der Daten durch Twitter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer
Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter: https://twitter.com/privacy Wenn Sie
nicht möchten, dass Twitter die über unseren Webauftritt gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Twitter-Account
zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Website bei Twitter ausloggen. Sie können das Laden der
Twitter Plugins auch mit Add-Ons für Ihren Browser komplett verhindern, z. B. mit dem Skript-Blocker „NoScript“ (http://noscript.net/).
Die geltenden Datenschutzbestimmungen von Twitter sind unter https://twitter.com/privacy?lang=de abruf
bar.
YouTube
Teil unserer Webseite ist die Integrierung von YouTube. Hierbei handelt es sich um ein Internet-Videoportal,
dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie
Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von
Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern
selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.
Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die
YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA
94043-1351, USA.
Sobald Sie mit einem YouTube-Plugin ausgestattete Seiten unserer Internetpräsenz besuchen, wird eine Verbin
dung zu den Servern von YouTube aufgebaut. Dabei wird dem Youtube-Server mitgeteilt, welche spezielle Seite
unserer Internetpräsenz von Ihnen besucht wurde. Sollten Sie obendrein in Ihrem YouTube-Account eingeloggt
sein, würden Sie es YouTube ermöglichen, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Sie
können diese Möglichkeit der Zuordnung verhindern wenn Sie sich vorher aus Ihrem Account ausloggen. Weitere
Informationen zur Erhebung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube erhalten Sie in den dortigen Hinweisen zum
Datenschutz unter www.youtube.com
Die von YouTube veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.google.de/intl/de
/policies/privacy/ abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbe
zogener Daten durch YouTube und Google.
11. Online-Marketing
DoubleClick by Google
Diese Webseite nutzt das Online Marketing Tool DoubleClick by Google des Betreibers Google LLC., 1600 Am
phitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("DoubleClick").
DoubleClick setzt Cookies ein, um für die Nutzer relevante Anzeigen zu schalten, die Berichte zur Kampagnen
leistung zu verbessern oder um zu vermeiden, dass ein Nutzer die gleichen Anzeigen mehrmals sieht. Über eine
Cookie-ID erfasst Google, welche Anzeigen in welchem Browser geschaltet werden und kann so verhindern, dass
diese mehrfach angezeigt werden. Die Verarbeitung erfolgt auf Basis unseres berechtigten Interesses an der
optimalen Vermarktung unserer Website gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Darüber hinaus kann DoubleClick mithilfe von Cookie-IDs sog. Conversions erfassen, die Bezug zu Anzeigenan
fragen haben. Das ist etwa der Fall, wenn ein Nutzer eine DoubleClick-Anzeige sieht und später mit demselben
Browser die Website des Werbetreibenden aufruft und dort etwas kauft. Laut Google enthalten DoubleClick-Coo
kies keine personenbezogenen Informationen.
Aufgrund der eingesetzten Marketing-Tools baut Ihr Browser automatisch eine direkte Verbindung mit dem Server
von Google auf. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang und die weitere Verwendung der Daten, die durch den
Einsatz dieses Tools durch Google erhoben werden und informieren Sie daher entsprechend unserem Kenntnis
stand: Durch die Einbindung von DoubleClick erhält Google die Information, dass Sie den entsprechenden Teil
unseres Internetauftritts aufgerufen oder eine Anzeige von uns angeklickt haben. Sofern Sie bei einem Dienst
von Google registriert sind, kann Google den Besuch Ihrem Account zuordnen. Selbst wenn Sie nicht bei Google
registriert sind bzw. sich nicht eingeloggt haben, besteht die Möglichkeit, dass der Anbieter Ihre IP-Adresse
in Erfahrung bringt und speichert.
Wenn Sie der Teilnahme an diesem Tracking-Verfahren widersprechen möchten, können Sie Cookies für Conversion-
Tracking deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass Cookies von der Domain www.googleadser
vices.com blockiert werden, https://www.google.de/settings/ads, wobei diese Einstellung gelöscht wird, wenn
Sie Ihre Cookies löschen. Alternativ können Sie sich bei der Digital Advertising Alliance unter der Internet
adresse www.aboutads.info über das Setzen von Cookies informieren und Einstellungen hierzu vornehmen.
Schließlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden
und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell
ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein.
Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifi
ziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.
Unter der nachstehenden Internetadresse erhalten Sie weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen
von DoubleClick by Google: http://www.google.de/policies/privacy/
Google AdSense
Diese Website benutzt Google AdSense, einen Webanzeigendienst der Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway,
Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Google AdSense verwendet sog. "DoubleClick DART Cookies" ("Coo
kies"). Dies sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung
der Website durch Sie ermöglichen. Darüber hinaus verwendet Google AdSense zur Sammlung von Informationen
auch sog. "Web-Beacons" (kleine unsichtbare Grafiken), durch deren Verwendung einfache Aktionen wie der
Besucherverkehr auf der Website aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden können. Die durch das Cookie
und/ oder Web-Beacon erzeugten Informationen (einschließlich Ihrer IP-Adresse) über Ihre Benutzung dieser
Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Google benutzt die so erhaltenen Informationen, um eine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens im Hinblick auf
die AdSense-Anzeigen durchzuführen. Die im Rahmen von Google AdSense von Ihrem Browser übermittelte IP-Adres
se wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die von Google erhobenen Informationen werden un
ter Umständen an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist und/ oder soweit Dritte diese
Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Die beschriebene Verarbeitung von Daten erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zum Zwecke der zielgerichte
ten werblichen Ansprache des Nutzers durch werbende Dritte, deren Anzeigen basierend auf dem ausgewerteten
Nutzerverhalten auf dieser Website angezeigt werden. Gleichsam dient die Verarbeitung unserem finanziellen
Interesse an der Ausschöpfung des wirtschaftlichen Potenzials unseres Internetauftritts durch Einblendung von
personalisierten Drittwerbeinhalten gegen Entgelt.
Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifi
ziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.
Unter der nachstehenden Internetadresse erhalten Sie weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen
von Google: http://www.google.de/policies/privacy/
Sie können Cookies für Anzeigenvorgaben dauerhaft deaktivieren, indem Sie diese durch eine entsprechende Ein
stellung Ihrer Browser-Software verhindern oder das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plug-in herunter
laden und installieren:
http://www.google.com/settings/ads/plugin?hl=de
Bitte beachten Sie, dass bestimmte Funktionen dieser Website möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt ge
nutzt werden können, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.
Google-AdWords
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Dienstes Google AdWords. Hierbei handelt es sich
um einen Dienst zur Internetwerbung, der es Werbetreibenden gestattet, sowohl Anzeigen in den Suchmaschinen
ergebnissen von Google als auch im Google-Werbenetzwerk zu schalten. Google AdWords ermöglicht es einem Wer
betreibenden, vorab bestimmte Schlüsselwörter festzulegen, mittels derer eine Anzeige in den Suchmaschinener
gebnissen von Google ausschließlich dann angezeigt wird, wenn der Nutzer mit der Suchmaschine ein schlüssel
wortrelevantes Suchergebnis abruft. Im Google-Werbenetzwerk werden die Anzeigen mittels eines automatischen
Algorithmus und unter Beachtung der zuvor festgelegten Schlüsselwörter auf themenrelevanten Internetseiten
verteilt.
Betreibergesellschaft der Dienste von Google AdWords ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain
View, CA 94043-1351, USA. Der Zweck von Google AdWords ist die Bewerbung unserer Internetseite durch die
Einblendung von interessenrelevanter Werbung auf den Internetseiten von Drittunternehmen und in den Suchma
schinenergebnissen der Suchmaschine Google und eine Einblendung von Fremdwerbung auf unserer Internetseite.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt,
jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der
Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde
auch verhindern, dass Google einen Conversion-Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffe
nen Person setzt. Zudem kann ein von Google AdWords bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrow
ser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, der interessenbezogenen Werbung durch Google zu wi
dersprechen. Hierzu muss die betroffene Person von jedem der von ihr genutzten Internetbrowser aus den Link
www.google.de/settings/ads aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter
https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.
Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion)
Teil unserer Webseite ist die Integrierung des sogenannten Dienstes Google Analytics. Hierbei handelt es sich
um einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“. Dies sind
kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website
durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werde
n in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivie
rung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von
Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in
den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird die gewonnenen Informationen im Auftrag des Webseitenbetrei
bers dazu verwenden, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Web
sitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.
Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von
Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer
Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht
sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfas
sung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse)
an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link
http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter
https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und unter http://www.google.com/analytics/terms
/de.html abgerufen werden. Google Analytics wird unter diesem Link https://www.google.com/intl/de_de
/analytics genauer erläutert.
12. Zahlungsabwicklung
PayPal
Auf unserer Website sind Komponenten von PayPal integriert. PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister. Zahlungen werden über Konten abgewickelt, die virtuelle Privat- oder Geschäftskonten darstellen. Zudem besteht bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln, wenn ein Nutzer kein Konto unterhält. Ein Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt, weshalb es keine klassische Kontonummer gibt. PayPal ermöglicht es, Online-Zahlungen an Dritte auszulösen oder auch Zahlungen zu empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an.
Die Europäische Betreibergesellschaft von PayPal ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg.
Wenn Sie derartige Zahlungsoptionen verwenden, werden wir Ihre zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an PayPal weitergeben. In der Regel handelt es sich bei dem Umfang der weitergegebenen personenbezogenen Daten um: Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen.
Der Zweck der Datenweitergabe sind die Abwicklung der Zahlung sowie die Betrugsprävention. Eine Datenübermittlung unsererseits an PayPal wird insbesondere dann erfolgen, wenn ein berechtigtes Interesse für die Datenübermittlung besteht. PayPal wird im Rahmen seiner eigenen Datenschutzerklärung unter Umständen die erhaltenen personenbezogenen Daten an Wirtschaftsauskunfteien übermitteln. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen. Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen.
Die unter diesem Abschnitt beschriebene Datenweitergabe an PayPal findet ausdrücklich nur dann statt, wenn Sie diese Zahlungsoption auswählen.
Die geltenden Datenschutzbestimmungen von PayPal können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abgerufen werden.
§ 11 Grafik- Bildmaterial
1. Der Käufer verpflichtet sich, dem Verkäufer das Bild- Grafikmaterial, das für die Erstellung der Ware gemäß der Konzeption nötig ist, rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Bilder sind als BMP, JPG oder TIFF- Datei und Texte als Word- Datei, reiner Textdatei oder als PDF- Datei zur Verfügung zu stellen.
2. Der Käufer stellt sicher, dass das Bild- Grafikmaterial, das er dem Käufer für die Gestaltung der Ware zur Verfügung stellt, nicht mit Rechten Dritter belastet sind, insbesondere keine illegalen Inhalte aufweisen und nicht gegen das Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Der Käufer stellt den Verkäufer von Ersatzansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren. Der Verkäufer ist berechtigt illegale Inhalte zur Beweissicherung zu speichern und anschließend zu löschen.
3. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für mögliche Urheberrechtsverletzungen oder sonstige Rechtsverletzungen am Bild oder für Rechte der darin abgebildeten Personen oder Gegenstände, die durch die Verwendung des Bildes im Internet betroffen sein können. Der Käufer muss selbst dafür Sorge tragen, dass sein Bildmaterial zur Veröffentlichung im Internet rechtlich geeignet und zulässig ist. Der Verkäufer stellt hiermit klar, dass er eine Prüfung, ob Rechte Dritter an den zur Verfügung gestellten Unterlagen bestehen, nicht durchführt.
4. Der Verkäufer ist berechtigt, bei einem Verstoß des Käufers gegen die genannten Verbote die Annahme von Bildmaterial zu verweigern, die Daten und darauf gerichtete Verweise sofort zu löschen, Zugänge sofort zu sperren und/ oder den Vertrag fristlos zu kündigen.
§ 12 Informationspflicht gemäß Batteriegesetz (BattG)
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkumulatoren oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkumulatoren enthalten, sind wir gemäß der Batterieverordnung verpflichtet, auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkumulatoren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber, "Li" für Lithium, "Ni" für Nickel, "Mh" für Metallhydrid und "Zi" für Zink.
Die Zeichen unter den Mülltonnen stehen für:
Pb: Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd: Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg: Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
§ 13 Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind.
Gemäß dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir ab dem 25. November 2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
§ 14 Schlussbestimmung
1. Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
2. Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser
Geschäftssitz, soweit Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
Twister Filter 01.01.2023